Großeinsatz an Sandwelle und Hansaplatz

Mehrere Behörden haben am Montag gemeinsam vier Gewerbeobjekte an der Sandwelle und am Hansaplatz in Soest kontrolliert. Beteiligt waren Polizei, Zoll, Finanzamt und das Ordnungsamt der Stadt Soest. Die Kontrollen liefen zeitgleich ab, damit sich die Betreiber der Läden untereinander nicht warnen konnten.

„In zwei Objekten haben wir unversteuerte Waren feststellen können und die werden auch sichergestellt.“ – Marco Baffa-Scinelli, Polizeisprecher Polizei Soest

Der laufende Geschäftsbetrieb wurde dabei nur für die Zeit des Einsatzes unterbrochen. So durften Beschäftigte in einem der Barbershops etwa begonnene Frisuren noch fertigstellen.

Zoll stellt unverzollte Waren sicher

In zwei der vier kontrollierten Objekte wurde der Zoll fündig. Dabei handelte es sich um Vapes, Tabak und Zigaretten, die nicht ordnungsgemäß verzollt waren. Ergänzend wurden Getränkedosen ohne Pfandzeichen entdeckt, deren Verkauf in Deutschland nicht erlaubt ist.

Die betroffenen Waren wurden vom Zoll sichergestellt, zudem wird wegen des Verdachts der Steuerhehlerei ermittelt. In den beiden übrigen kontrollierten Objekten gab es zunächst keine Beanstandungen. Diese sollen im Nachgang unter anderem durch den Zoll weiter überprüft werden, etwa im Hinblick auf die Arbeitspapiere der Beschäftigten.

Kontrolle auf Schwarzarbeit

Neben dem Zoll war auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit aus Hamm vor Ort. Geprüft wurde, ob die Beschäftigten in den Läden korrekt angemeldet sind und ob für sie die richtigen Sozialversicherungsbeiträge abgeführt wurden.

„Wir prüfen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Besonders die Arbeitnehmer, ob die alle angemeldet worden sind und ob die richtigen Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitnehmer abgeführt worden sind.“ – Zollinspektorin Kuckuck, Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hamm

Zum Zeitpunkt der Kontrolle gab es in diesem Bereich keine Auffälligkeiten.

Einsatz auch ohne große Treffer sinnvoll

Auch wenn nicht in allen vier Objekten Verstöße festgestellt wurden, sehen die Behörden den Einsatz als sinnvoll an. Ausgangspunkt waren nach Angaben der Polizei konkrete Hinweise auf unversteuerte Waren in dem Bereich.

„Dieser Einsatz zeigt auch, wir schauen hin. Wir gucken nicht weg. Es gibt keine rechtsfreien Räume, auch nicht hier im Kreis Soest. Wenn wir Hinweise haben, gehen wir denen nach und kontrollieren.“ - Marco Baffa-Scinelli, Polizeisprecher Polizei Soest

Erste Ergebnisse des Einsatzes lagen den Angaben zufolge noch am selben Tag vor. Die weiteren Ermittlungen, etwa im Zusammenhang mit der Steuerhehlerei, werden nach Einschätzung der Behörden mehr Zeit in Anspruch nehmen.